Weltweite Waffenkontrolle

Waffenkontrolle

Waffenkontrolle

Bild: Amnesty Deutschland

In ganz Deutschland wurden rund 35.000 Unterschriften für ein weltweites Abkommen zum Waffenhandel gesammelt Auch etwa 200 Flensburger unterzeichneten die Forderung nach dem sogenannten Arms Trade Treaty (ATT).Mit Erfolg! Der Vertrag zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels wurde am 2.April 2013 in der UNO-Vollversammlung mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. Der Vertrag ist ein großer Schritt, auch wenn er nicht alle unsere Erwartungen erfüllt und wichtige Staaten, wie China, Russland und Indien sich bei der Abstimmung enthielten. Ab Juni kann der Vertrag unterzeichnet und ratifiziert werden. Dann gibt es z.B. ein Verbot für Rüstungsexporte, wenn diese zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord beitragen können (Artikel 6). Auch ein Waffenexport, von dem anzunehmen ist, dass er besonders zu Gewalt an Frauen und Gewalt an Kindern beiträgt, ist danach verboten.

25. Januar 2019